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AGB zum Download

TUH e.V.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Anlage zum Vertrag)
Die Teilnahme an den angebotenen Kursen und Maßnahmen erfolgt zu den
nachfolgenden Bedingungen.
1. Anmeldung
Hiermit meldet sich der Teilnehmer/die Teilnehmerin (TN) zu dem vorseitig
genannten Kurs /Maßnahme verbindlich an. Eventuell geforderte
Zugangsvoraussetzungen liegen vor, bzw. werden im Auftrage der/des TN einer
Prüfung zugeleitet. Erforderliche Unterlagen werden spätestens zu Beginn der
Maßnahme / des Kurses nachgewiesen. Die Inhalte sowie die Voraussetzungen
für die Teilnahme an dem jeweiligen Angebot des TUH e.V. ergeben sich aus den
Beschreibungen des jeweiligen Lehrgangs.
2. Verpflichtungen des TUH e.V.
Durch die Bestätigung der Anmeldung verpflichtet sich der TUH e.V. zur
ordnungsgemäßen Reservierung eines Kursplatzes. Eine Anmeldung gilt auch als
bestätigt, wenn sie nicht innerhalb von 2 (zwei) Tagen vor Lehrgangsbeginn
seitens TUH e.V. schriftlich, fernmündlich oder per Email widerrufen wird.
Der TUH e.V. führt die Schulung gemäß der Kursbeschreibung (Inhalte, Dauer)
durch; geringfügige inhaltliche Abweichungen oder auch Kursverschiebungen
bleiben vorbehalten.
3. Verpflichtungen des TN
Die Kosten für die Angebote werden in der Regel vom zuständigen Jobcenter (für
Leistungsempfänger), vom BAMF und/oder vom ESF übernommen. Die/der TN
hat sich daher den für das jeweilige Förderprogramm geltenden Regeln zu
unterwerfen.
Ausgenommen davon sind Selbstzahler.
4. Kündigung des Vertrages
Aus organisatorischen Gründen kann der TUH e.V. einen Kurs absagen.
Für die/den TN ist eine Kündigung eine Woche vor Lehrgangsbeginn ohne
Angabe von Gründen möglich. Nach Ablauf dieser Frist ist keine Absage mehr
möglich. Die Kündigung muss stets schriftlich – auch per Email – erfolgen.
Der/die Kündigende muss dem anderen Teil auf Verlangen den Kündigungsgrund
schriftlich mitteilen.
Alle Angebote stehen unter dem Vorbehalt, dass die Fördermittel tatsächlich wie
zugesagt bewilligt und ausgezahlt werden.
Ein Austritt aus laufenden Kursen/Maßnahmen ist in folgenden Fällen möglich:
· Wohnungswechsel (unzumutbare Entfernung)
· Aufnahme einer Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt oder
· Aufnahme einer Vollzeit-Ausbildung, eines Studiums.
· Schwere oder dauerhafte Erkrankung, die eine Teilnahme ausschließt.

In diesen Fällen ist dem TUH e.V. umgehend schriftlich zu informieren.

5. Absage, Ausfall, Verlegung von Veranstaltungen sowie Wechsel von
Dozenten

Sofern nicht ausreichend Anmeldungen vorliegen ist der TUH e.V. berechtigt, den
Kurs abzusagen oder zu verschieben. Der TUH e.V. hat weiter das Recht, den
Ort der Kursdurchführung zu ändern, sollte dies aus betriebsorganisatorischen
Gründen erforderlich sein. Der TUH e.V. stellt sicher, dass bei Ausfall eines
Dozenten der Unterricht durch eine Vertretung erteilt wird. Sollte dies nicht
möglich sein, wird der Unterricht an einem anderen Tage nachgeholt.
6. Ausschluss von der Teilnahme
TN, die sich nicht an die Hausregeln halten oder wiederholt unentschuldigt fehlen
und den Lernfortschritt der Gruppe nachhaltig beeinträchtigen, können vom Kurs
ausgeschlossen werden.
7. Krankmeldungen/Abwesenheiten
Die TN müssen den TUH e.V. am jeweiligen Unterrichtstag telefonisch über das
krankheitsbedingte Fehlen in Kenntnis setzen. Für jeden Krankheitstag muss ein
ärztliches Attest im Original vorgelegt werden.
Abwesenheiten bedingt durch Vorstellungsgespräche etc. sind spätestens einen
Tag vorher mitzuteilen und anschließend nachzuweisen.
8. Zeugnisse/Bescheinigungen
Zeugnisse oder Bescheinigungen werden nur erteilt und ausgegeben, wenn
· der Unterrichtsbesuch regelmäßig war,
· das Ausbildungsziel erreicht ist und
· sämtliche Verpflichtungen dem TUH e.V. gegenüber erfüllt sind.
9. Haftung der LehrgangsteilnehmerInnen
Die Räume, Möbel und alle technischen Einrichtungen sind pfleglich zu
behandeln. Für mutwillige oder durch Unachtsamkeit verursachte Schäden sind
die TN haftbar.
10. Essen / Rauchen
Das Rauchen ist in den Räumen des TUH e.V. grundsätzlich nicht gestattet. Das
Essen und Trinken in den Räumen (außer Computerraum) ist möglich. Die TN
haben aber dafür zu sorgen, dass keine Verschmutzungen eintreten v.a. durch
Flüssigkeiten.
11. Verlust oder Fund von Gegenständen
Verlust oder Fund von Gegenständen sind sofort dem Dozenten oder am
Empfang zu melden. Eine Haftung für Kleidungsstücke, Geldbörsen,
Wertgegenstände wird nicht übernommen.
12. Mündliche Vereinbarungen
Für diesen Vertrag gilt Schriftform. Mündliche Erklärungen haben keine Gültigkeit.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen ebenfalls der
Schriftform. Eine eventuelle Teilunwirksamkeit einzelner Punkte berührt die

Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Der/die TeilnehmerIn bestätigt mit
seiner/ihrer Unterschrift, dass die Rechte und Pflichten aus der Anmeldung mit
ihm/ihr kommuniziert wurden.
13. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen
Vorschriften erhoben und gespeichert. Die Vorschriften des ESF zur
Datenerhebung werden gesondert dokumentiert.
14. Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Berlin.

Stand 09|2010


Adresse

Zentrale


TUH e.V. Berlin
Rollbergstr. 70
12053 Berlin
U-Bhf Boddinstr.
Tel.: 030 / 627 212 31
 
 

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